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Stadt Mittenwalde
Die Bürgermeisterin


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Stadt Mittenwalde
Die Bürgermeisterin
Rathausstraße 8
15749 Mittenwalde
Telefon: 033764 / 8980
E-Mail: post@mittenwalde.de
Internetadressen: www.mittenwalde.de und weiteren Subdomains

II. Name und Angaben zum Vertretungsberechtigten:
Die Stadt Mittenwalde ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Die Inhalte werden von der Stadt Mittenwalde in Zusammenarbeit mit internen und externen Redakteuren (Fachämter und nachgeordneter Ämter) erarbeitet.

  • Administrator:  Herr Domdey-Kiekeben, Frau Krumtung, Herr Clausnitzer
    Die presserechtliche Verantwortlichkeit liegt bei der Stadt Mittenwalde.
  • Ansprechpartner für die Inhalte auf unserer Webseite ist unsere Online-Chefredaktion:
    Herr Clausnitzer, Herr Domdey-Kiekeben, Frau Krumtung
    Telefon 033764/ 898-15 bzw. 033764 / 898-32
    E-Mail: redakteure@mittenwalde.de


Die Umsetzung erfolgte in Zusammenarbeit mit:

Konzept, Layout und Design
SCHWEIGER DESIGN
Steinstraße 44 C
14480 Potsdam
Telefon: 0331 / 707007
Webseite: www.schweiger-design.de

Das Layout sowie die Gestaltung sind urheberrechtlich geschützt.  

Technische Umsetzung, Beratung und Webserver
VCAT Consulting GmbH
August-Bebel-Straße 26-53
14482 Potsdam
Webseite: www.vcat.de

Fremdsoftware - Ratsinformationssystem
Bartel Software Engineering GbR
Mittelstraße 28
16835 Lindow (Mark)
Telefon: 033933 / 70340
Webseite: www.bartelsoft.de/rats-manager  

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VI. Datenschutz
Die Nutzung unserer Webseite www.mittenwalde.de ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit personenbezogene Daten § 33 BDSG (Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Wir verweisen darauf, dass die Datenübertragung im Internet (insbesondere bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz dieser Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Wir behalten uns ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

VII. Elektronischer Verwaltungszugang
Die im "internen Bereich" des Internetauftritts der Stadt Mittenwalde eingestellten Dokumente dürfen nicht unbefugt an Dritte weitergegeben oder anderweitig veröffentlicht werden, soweit sie nicht öffentlich zugänglich sind wie z.B. Beschlussvorlagen für öffentliche Sitzungen.  Die Verschwiegenheitspflicht der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und auch der sachkundigen Einwohner ergibt sich aus § 21 der Kommunalverfassung in Verbindung mit § 6 der Hauptsatzung und der am Beginn einer Wahlperiode abgegebenen Verpflichtungserklärung. Die Verletzung der Verschwiegenheitspflicht nach § 21 der Kommunalverfassung kann gemäß § 25 Abs. 5 der Kommunalverfassung durch die Stadtverordnetenversammlung mit einem Ordnungsgeld bis zu 1 000 Euro geahndet werden. Etwaige strafrechtliche Konsequenzen bleiben davon unberührt.

Mittenwalde angegebenen E-Mail-Adressen dienen nur zum Empfang einfacher Mitteilungen ohne Signatur und/oder Verschlüsselung. Die Übermittlung von rechtlich relevanten Schreiben, wie u.a. Widerspruchsschreiben etc. können nur durch postalische Zusendung bearbeitet werden. Sollte die der elektronische Verwaltungszugang eröffnet werden, werden eine separate Emailadresse und die Anforderungen bekannt gegeben.

VIII. Folgen der Nichtbeachtung dieser Pflichten
Werden die Informationspflichten nicht beachtet, kann dies nach § 16 TMG mit einer Geldbuße geahndet werden. Hierbei ist zu beachten, dass dies nicht nur für vorsätzliche, sondern auch für fahrlässige Verstöße gilt.

Aktualisiert am: 08.03.2017