Stadtplanung

Die Stadtplanung befasst sich mit der fachlichen Umsetzung der politischen Ziele der Stadtentwicklung im Rahmen ihrer Selbsverwaltungsrechte. Die beiden Instrumente, auf die die Stadt bei der Gestaltung und Umsetzung ihrer städtebaulichen Ideen zurückgreifen kann, sind der Flächennutzungsplan als vorbereitender und der Bebauungsplan als verbindlicher Bauleitplan. Darüber hinaus ist der Beschluss von Satzungen zur Ergänzung oder Einschränkung gestalterischer Möglichkeiten (z.B. Sanierungssatzung Ortskern Mittenwalde) möglich.

 

Weitere Bestandteile der Stadtplanung sind die Mitwirkung an der Lärmaktionsplanung und der in diesem Kontext entstandenen Gremien der Flughafenumfeldgemeinden.

Planwerke

Flächennutzungsplan

Der Flächennutzungsplan (FNP) als erste Stufe im zweistufigen System gibt in groben Zügen die Nutzungsabsichten für sämtliche Grundstücke im Gemeindegebiet vor. 

Der Flächennutzungsplan folgt auf die Vorfestlegungen der Landes- und Regionalplanung und soll mit den Zielen der Raumordnung in Einklang stehen. Er dokumentiert dabei eine Zielvorstellung und entfaltet keine unmittelbaren Rechtswirkungen gegenüber Bürgerinnen und Bürgern, ist aber behördenintern verbindlich.

  

An der Aufstellung eines Flächennutzungsplans sind nach einem gesetzlich geregelten Verfahren die Öffentlichkeit und verschiedene Behörden zu beteiligen (§§ 3-4 Baugesetzbuch). Weitere Informationen zu Beteiligungsverfahren und zur Landes- und Regionalplanung erhalten Sie beim Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL).

 

Der Flächennutzungsplan der Stadt Mittenwalde ist seit Juni 2012 erstmals für das gesamte Stadtgebiet rechtswirksam. Zuvor hatten nur einzelne Ortsteile bzw. amtsangehörige Gemeinden des ehemaligen Amtes Mittenwalde rechtswirksame Flächennutzungspläne aufgestellt.

 

 

Bebauungspläne

Der Bebauungsplan (B-Plan) als zweite Stufe legt für einen begrenzten Bereich des Gemeindegebietes detailliert fest, welche Nutzungen (z.B. Allgemeines Wohngebiet, Gewerbegebiet, Sondergebiet für Wochenendhausbebauung, Verkehrs- oder Grünfläche) auf den betreffenden Flächen zulässig sind. Er besitzt den Status einer Satzung und ist für Dritte rechtsverbindlich.

 

Das Verfahren zur Aufstellung der Bauleitpläne ist im Baugesetzbuch geregelt. Es handelt sich um ein Verfahren, bei dem die Öffentlichkeit und die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zu beteiligen sind.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung ist zumeist zweistufig angelegt. Auf der Grundlage eines Vorentwurfs oder eines städtebaulichen Konzeptes werden die Bürger frühzeitig über die Ziele der Planung informiert und aufgerufen, Anregungen zur Planung einzubringen. Die Anregungen dienen der Politik und der Verwaltung zur Meinungsbildung über die Planinhalte. Nach der frühzeitigen Bürgerbeteiligung ist die öffentliche Auslegung des Planentwurfs (in der Regel auf die Dauer eines Monats) das zentrale Element der Öffentlichkeitsbeteiligung. Die während der öffentlichen Auslegung abgegebenen Stellungnahmen werden durch die Stadtverordnetenversammlung geprüft. Das Ergebnis der Prüfung wird als sogenannter Abwägungsbeschluss durch die Stadtverordneten beschlossen. Abschließend werden die Bebauungspläne durch die Stadtverordneten als Satzung beschlossen.

 

Eine Übersicht über die Bebauungspläne der Stadt Mittenwalde erhalten Sie entweder über die Kartendarstellung in unserem Geoportal oder in der auf der Homepage demnächst verfügbaren Auflistung der Bebauungspläne.