Bekanntmachung zur 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bekanntmachung zur 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Die Bürgermeisterin gibt bekannt, dass die Stadtverordnetenversammlung zur 2. Sitzung des Jahres 2017 zusammen kommt. Die Sitzung ist in einen öffentlichen und einen nicht-öffentlichen Teil untergliedert und findet am Montag, den 27.03.2017 in der Grundschule Mittenwalde (Essenraum) in der Schulstraße 1 statt. Als Beginn der Sitzung ist 19:00 Uhr angesetzt. 

 

Eine Übersicht der Themen finden Sie weiter unten. Die vollständige Tagesordnung finden Sie als PDF zum Download.

 


 

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:

 

  1.  Eröffnung der Sitzung
  2. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 13.02.2017.
  3. Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung
  4. Bericht der Bürgermeisterin
  5. Anhörung der Ortsbeiräte
  6. Einwohneranhörung
  7. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
  8. Abwägung Bebauungsplan „Mischgebiet Gallun“; 2017/002
  9. Satzungsbeschluss Bebauungsplan „Mischgebiet Gallun“;  2017/003
  10. Abwägung und Auslegung Bebauungsplan „Töpchin Bahnhofstraße 17-20“; 2017/016
  11. Auslegungsbeschluss Bebauungsplan „Solarpark Hinterste Plan“; 2017/004
  12. Auslegungsbeschluss Bebauungsplan „Solarpark Telzer Plan“; 2017/005
  13. Festlegung des Straßentyps in Bezug auf die Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Mittenwalde (Antrag SPD-Fraktion)
  14. Prüfauftrag und Information zum möglichen Kita-Neubau; 2017/027
  15. Verwendung des Wappens der Stadt Mittenwalde; 2017/024
  16. Rückerstattung der Kita-Essengeldbeiträge; 2017/022
  17. Essengeldsatzung; 2017/017
  18. Berufung zur Wahlleiterin der Stadt Mittenwalde; 2017/032
  19. Berufung zum stellvertretenden Wahlleiter der Stadt Mittenwalde; 2017/033
  20. Verschiedenes

 

II. Nichtöffentlicher Teil:

  1. Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 13.02.2017.
  2. Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
  3. Grundstücksangelegenheit OT Mittenwalde; 2017/028
  4. Dienstwagenvereinbarung über die Privatnutzung des Dienstwagens LDS-KC 56; 2017/030
  5. Vertretung der rechtlichen Interessen der Stadt in einem Beamtenregressverfahren; 2017/020
  6. Verschiedenes
  7. Schließung der Sitzung

Artikel von Christian Domdey-Kiekeben