Für den weiteren Ausbau durch eines oder mehrere Unternehmen wird aktuell seitens der Unternehmen weiter vermarktet. Die Unternehmen warten zudem auf die Bearbeitung der eingereichten Anträge und auf die Entscheidung der Stadt bzgl. einer Kooperation. In diesem Kontext hat die Deutsche Glasfaser erneut bekräftigte die zuvor definierten Ausbaugebiete (außer geförderte Gebiete) vollständig auszubauen. Die DNS:NET kündigte erneut den Ausbau Ragows auch ohne Kooperation an. Für ein Engagement im übrigen Mittenwalde wartet das Unternehmen aktuell auf eine Kooperation mit der Stadt.

TKG-Anträge:

Die ersten 17 Anträge, bereits im März durch die Deutsche Glasfaser gestellt, wurden am 21.06.2021 beschieden. Die Anträge betrafen vorrangig Ortsverbindungen. Sofern zuständig wurden Zustimmungen zu den Planungen ausgesprochen, die zusätzlich mit Nebenbestimmungen zu Baumschutz, Anlagenschutz und Verlegeart und –tiefe versehen wurden. Die Anträge liegen zur Information den Stadtverordneten vor.

Weitere Anträge, etwa zum Ortsteil Ragow seitens der DNS:NET werden mit Hochdruck bearbeitet und zeitnah entschieden.

Für den geförderten Ausbau in Krummensee hat die Telekom erste Anträge nach TKG eingereicht, die jetzt in der Verwaltung bearbeitet weden.

Gespräche mit der Open Infra

Am 15.06. fand Gespräch mit Vertretern der Open Infra im Rathaus statt. Die Besprechung verlief konstruktiv und das Unternehmen informierte über aktuelle Netzplanung und Aktivitäten bzgl. Mittenwalde. Die Beantwortung ausstehender Fragen aus dem Stadtentwicklungsausschuss wurde angesprochen. So gab die Open Infra an, dass eine Beantragung von Genehmigungen erfolgt sobald in einem Ortsteil/Ausbaugebiet die Quote von 30% erreicht ist. Für Brusendorf und Krummensee sind erforderliche Quoten bereits erfüllt. Fragen bzgl. eines 6-monatigen Rücktrittsrechts des Unternehmens in der AGB wurden beantwortet. Die Klausel, soll eine Nachvermarktung ermöglichen. Grundsätzlich werde die Trassenführung im Ausbaugebiet komplett geplant. Die Open Infra wird zudem zeitnah eine Zeitplanung und einen Entwurf einer Kooperationsvereinbarung vorliegt.

Aus den Gremien:

Die nicht abgearbeiteten Tagesordnungspunkte der Stadtverordnetenversammlung vom 21.06. werden am 05.07. auf der Tagesordnung stehen. Auf der Tagesordnung befanden sich Beschlussvorlagen für Kooperationen der Stadt mit Breitbandunternehmen. Kooperationsvereinbarungen regeln Abläufe und Abstimmungsprozesse zwischen Unternehmen und Kommune sowie den Zuschnitt von Ausbaugebieten. Sie sind keine Bedingung für den Ausbau durch Unternehmen.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte weiterhin an gis@mittenwalde.de.

Author: Christian Domdey-Kiekeben