Kabinett beschließt weitgehende Lockerungen der Corona-Regeln

Kabinett beschließt weitgehende Lockerungen der Corona-Regeln

Erleichterungen für Gastronomie, Tourismus, Kultur und Sport: Die Infektionszahlen gehen im Land Brandenburg deutlich zurück. Die Sieben-Tage-Inzidenzen der 18 Landkreise und kreisfreien Städte liegen heute zwischen 6,1 (Ostprignitz-Ruppin) und 40,2 (Brandenburg an der Havel). Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz beträgt aktuell 18,4. Vor vier Wochen lag dieser Wert noch bei 104,5. Angesichts dieser positiven Entwicklung hat die Landesregierung wie vor einer Woche angekündigt heute weitgehende Lockerungen der Corona-Regeln beschlossen.

 

Ab dem 3. Juni 2021 können sich unter Beachtung der allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln wieder mehr Menschen treffen: bis zu zwei Haushalte (ohne Personenbegrenzung) oder bis zu zehn Personen (höchstens zehn Haushalte). Geburtstage, Hochzeiten, Jubiläen oder Abschlussfeiern können mit bis zu 30 Personen in geschlossenen Räumen und mit bis zu 70 Personen unter freiem Himmel gefeiert werden. Einkaufen in Geschäften ist ohne vorherige Terminvergabe möglich. Unter Auflagen können Innengastronomie sowie Freibäder öffnen, Kino-, Theater- und Konzertbesuche sind möglich. Für Veranstaltungen gilt: in geschlossenen Räumen bis zu 200 und unter freiem Himmel mit bis zu 500 zeitgleich anwesenden Besucherinnen und Besuchern. Soweit ausschließlich Außengastronomie geöffnet ist, entfällt für die Gäste die Testpflicht. Demonstrationen können mit bis zu 1.000 Teilnehmenden stattfinden.

Ab dem 11. Juni 2021 können auch Hotels und Pensionen ohne Auslastungseinschränkung wieder Touristen beherbergen (Testpflicht alle 72 Stunden). Alle Schwimmbäder, Thermen, Freizeit- und Spaßbäder sowie Messen, Spielhallen, Spielbanken und Jahrmärkte können unter Auflagen wieder öffnen.

Die geänderte 7. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung tritt am 3. Juni in Kraft. Sie gilt vorerst bis einschließlich 24. Juni 2021. Dann - so die Planung - soll wie bereits im vergangenen Sommer eine Umgangsverordnung mit wenigen konkreten Einschränkungen die Eindämmungsverordnung ablösen.

Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Den Rahmen der heute beschlossenen Lockerungen haben wir bereits vor einer Woche bekannt gegeben. Dadurch konnte die Landesregierung allen Beteiligten Planungssicherheit und mehr Vorbereitungszeit geben. Nach den zwei Öffnungsetappen am 3. und am 11. Juni wollen wir in der zweiten Junihälfte weitere Schritte gehen. Dies ist aber abhängig von der weiteren Entwicklung. Die Türe darf nicht zu weit aufgemacht werden, sonst fegt das Virus wieder hinein. Und das kann keiner brauchen. Das müssen wir im Blick haben, auch wenn uns derzeit positive Daten begleiten: Ganz klar, die Eindämmung der Pandemie gelingt. Die Inzidenz liegt heute bei 18,4. Das ist fast die Hälfte vom Bundesschnitt. Kurz: Die Zahlen sind runtergegangen, deshalb geht es aufwärts. Mein großer Dank an alle, die hier mit am Strang ziehen - in die richtige, die gemeinsame Richtung. Deshalb konnten am Montag die Grundschulen fast im ganzen Land wieder in Präsenz gehen. Der Start ist gelungen. Das freut mich sehr, denn an der Schule gibt es nur eine Nummer 1: Das sind die Schülerinnen und Schüler. Und am 7. Juni folgen die weiterführenden Schulen. Insbesondere für die Menschen, die dahinter stehen freut es mich besonders, dass Kultur, Sport und Tourismus wieder durchstarten können."

Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft: „Die Infektionszahlen sinken kontinuierlich. Das zeigt, dass die verordneten Schutzmaßnahmen greifen und die Impfungen wirken. Unser Grundsatz war und ist, dass Grundrechtseinschränkungen immer verhältnismäßig und an das aktuelle Pandemiegeschehen angepasst werden müssen. Aus diesem Grund sind Lockerungen jetzt angebracht. Die heute vom Kabinett beschlossenen Änderungen sind ein großer Schritt auf dem Weg zur Normalisierung vieler Lebensbereiche. Trotz dieser guten Nachrichten betone ich aber auch, dass wir uns alle weiter umsichtig verhalten und die Abstands- und Hygieneregeln unbedingt einhalten müssen. Die Pandemie ist leider immer noch nicht vorbei."

Innenminister Michael Stübgen: „„Unsere Schritte raus aus dem Lockdown sind spürbar. Die Entwicklung der Pandemie in den letzten Tagen und Wochen macht es möglich. Das normale Leben kehrt langsam zurück. Wir können alle zusammen auf einen Sommer der Entspannung hoffen. Trotzdem bleibt es wichtig, dass wir aufeinander achtgeben und uns schützen. Der Herbst soll keine neue Welle mit sich bringen. Der wichtigste Schutz ist und bleibt die Impfung. Und da kommen wir gut voran. Am Ende dieser Woche wird der millionste Brandenburger geimpft sein, fünfhunderttausend Brandenburger werden den vollständigen Impfschutz haben. Wir haben im Monat Mai ordentlich an Impfgeschwindigkeit zugelegt. Jede dritte Erstimpfung und mehr als die Hälfte aller Zweitimpfungen wurden alleine im Mai verabreicht. Unser Ziel ist es, bis zum Ende des Sommers allen den vollständigen Impfschutz zu ermöglichen und wir werden dieses Ziel erreichen."

Die wichtigsten Änderungen in der 7. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung im Überblick finden Sie in der beigefügten Pressemitteilung oder auf der Webseite vom Land Brandenburg: Kabinett beschließt weitgehende Lockerungen der Corona-Regeln - Erleichterungen für Gastronomie, Tourismus, Kultur und Sport | Landesregierung Brandenburg 


Author: Staatskanzlei, Der Regierungssprecher

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